Rechte an Daten: Rechtsanwalt Fusbahn auf dem Anwaltstag

Am 26. Mai 2017 moderiert Rechtsanwalt Fusbahn eine hochaktuelle Veranstaltung der AGEM Geistiges Eigentum & Medien im DAV und des Ausschusses IT-Recht auf dem Deutschen Anwaltstag in Essen. Brauchen wir Ausschließlichkeitsrechte an Daten? Eine Art Dateneigentum?

Die Teilnehmer der Podiumsdiskussionen befassen sich mit der aktuell intensiv diskutierten Frage, ob die Rechtsordnung einer Ergänzung in Bezug auf den Umgang mit nicht-personenbezogenen Daten bedarf, z.B. einer Regelung für ein „Dateneigentum“. Wem gehören Industriedaten z.B. in Rechenzentren, Maschinendaten, aber auch Fahrzeugdaten („Connected Cars“) und Ansammlungen von Daten von vernetzten sog. „Smart Devices“. Hinter der Diskussion stehen wichtige ökonomische Interessen verschiedener „Player (Hersteller und Nutzer von Maschinen, Serviceunternehmen, Internetdiensteanbieter, Telekommunikationsanbieter). Wie sind solche Daten rechtlich einzuordnen, welchen Schutz genießen sie, wem stehen welche Rechte an diesen Daten zu und können Rechte an diesen Daten übertragen werden? Bedarf es eines gesonderten Ausschließlichkeitsrechts an diesen Daten und wem soll es evtl. zustehen?