14.05.2014

Hot or not? BGH zur markenrechtlichen Unterscheidungskraft

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Im Rahmen eines Löschungsverfahrens eines international registrierten Kennzeichens (u.a. für die Waren Kosmetika, Druckerzeugnisse und Bekleidungsstücke) hatte der BGH zu entscheiden, ob die eingetragene Marke „HOT“ tatsächlich Markenfähigkeit nach § 3 MarkenG besitze.

Dies verneinte der BGH mit Hinweis darauf, dass der Marke für die eingetragenen Waren jegliche Unterscheidungskraft fehle. Das englische Wort hot gehöre zum Grundwortschatz und habe mehrere Bedeutungen. So werde es vom Verkehr nicht nur als „heiß“, sondern auch als „scharf“ oder „sexy“ übersetzt. Die verschiedenen Bedeutungen und Deutungsmöglichkeiten eines Markenwortes, die in Bezug auf die eingetragenen Waren beschreibend seien, und der hierdurch hervorgerufene Interpretationsaufwand des Verkehrs reiche jedoch nicht zur Bejahung einer für die Markenfähigkeit erforderlichen abstrakten Unterscheidungskraft aus. (BF)

BGH, Beschluss vom 19. Februar 2014 – I ZB 3/13

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