Birkenstock und Urheberrecht
Rechtsanwalt Fusbahn in den Medien
Ist bei der Gestaltung der bekannten Birkenstock-Sandalen eine gewisse Gestaltungsfreiheit in künstlerischer Weise genutzt worden?
Zum urheberrechtlichen Verfahren von Birkenstock vor dem BGH beantwortet Rechtsanwalt Fusbahn Fragen für die Presse, z.B.
Für die Frage des Urheberrechtsschutzes wird es entscheidend darauf ankommen, ob – zur Überzeugung des Bundesgerichtshofs ( (Az. I ZR 16/24, I ZR 17/24, I ZR 18/24) – über den technischen Zwang hinaus eine gewisse Gestaltungsfreiheit künstlerisch ausgenutzt wurde. Nur dann kann die bekannte Sandale auch urheberrechtlich geschützt sein.
Der ureheberrechtliche Schutz wäre für das Unternehmen äußerst wertvoll, denn dieser besteht bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers.
Das OLG Köln hatte dies auf Grundlage des Parteivortrags verneint.
Ein Radiointerview dazu finden Sie hier: RADIOINTERVIEW auf radioeins
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